Political week

Nicht mal mehr eine Woche bis zur Europawahl und langsam aber sicher nimmt der europäische Wahlkampf amerikanische Ausmaße an. Ein Skandal hier, rechte Parolen da und dazwischen eine deutsche Kanzlerin die sich mal wieder nicht klar äußern kann. Wer sich immer noch nicht sicher ist warum es in Europa nicht läuft und auch demnächst noch genug Chaos geben wird dem mag gesagt sein: Es gab noch nirgendwo anders einen Verbund wo mehr Kulturen, Persönlichkeiten und Autoritären zusammentrafen. Der eigentliche Traum ein vereinigte Staaten von Europa zu haben wird durch viel Egoismus, Rassismus und Verschiedenheiten der einzelnen Länder ausgebremst. Längst vergessen sind die großen Meilensteine der 90er unter Kohl und der Einführung des Euros. Das Zeichen eines großen und vereinigten Europa als in den 00er die Ostblock Staaten dazu kamen.
Doch heute ist Europa im Stocken und die Europawahl eine Chance, eine Chance für mehr Einigkeit, mehr Toleranz und mehr Eigenständigkeit um zwischen China und der USA nicht zu versinken.

Strache

Manchmal schreibt die Realität die besten Geschichten, die sich selbst so mancher Hollywood Regisseur nicht besser hätte erträumen lassen können. So auch im Fall Strache. Ein Ibiza Video vom ehemaligen Vizekanzler zeigte wieder mal die einfachen Facetten von einem Rechtspopulisten seines Kalibers. Ein machohaftes Auftreten und die Gier in jedem seiner Worte. So wollte er eine angebliche Nichte eines Oligarchen davon überzeugen in die FPÖ zu investieren um als Gegenleistung staatliche Aufträge und mehr zu bekommen. Als wäre das nicht schlimm genug stellt sich Strache bei seiner Stellungnahme noch als Opfer der Aktion da, doch Fakt ist: Seine Aussage ist im öffentlichen Interesse. Und des Weiteren hat ein Mann mit solchen Gedankengängen nichts in einem führenden Amt in einem europäischen Staat zu suchen. Der darauffolgende Schluss von Bundeskanzler Kurz die Wahlen mit Absprache des Bundespräsidenten zum nächst möglichen Zeitpunkt vorzuschieben is die einzig richtige Entscheidung und sollte im September auch an der Wahlurne deutlich sichtbar sein. Hoffen darf man ja.

50 Prozent

So hoch wird die Wahlbeteiligung bei der Europawahl, zumindest wenn man den Schätzungen glaubt. Noch immer scheint die Wichtigkeit dieser Wahl nicht so präsent zu sein. Doch sollte bis jetzt mehr als die Hälfte der Bevölkerung mitbekommen haben das vieles gar nicht mehr auf Landes- sondern auf der Euro-Ebene bestimmt wird. DIe Jüngeren werden da so ihre Erfahrungen mit Artikel 13 haben, andere mit den geraden Gurken, wo auch öfter darüber geschimpft wurde. Doch wo liegt das Problem oder viel mehr die falsche Einschätzung dieser Kraft die aus Brüssel kommt?
Auf der einen Seite liegt es ganz bestimmt an der Art wie man als junger Mensch auf das Thema vorbereitet wird. Von klein auf kennt man die Merkel und das ist die Bundeskanzlerin. In der Schule lernt man dann den Föderalismus und das Prinzip unserer Demokratie in Deutschland kennen und wer die Minister sind und was die so genau zu tun haben.
Aber nur die wenigsten kennen den EU Kommissar und seine Tätigkeiten. Wo die Europaabgeordneten denn sitzen und warum die jeden Monat von Brüssel nach Straßburg pendeln (was nebenbei totaler Quark ist aber dazu wann Anders). Aber natürlich endet das Problem nicht da. Viele Menschen der Generationen ab 60 haben Europa gelinde gesagt einfach nicht auf dem Schirm und wünschen sich einfach nur einen starken Staat. Das ist ja grundsätzlich nicht schlechtes, aber viele Vorteile der EU werden auch von den Älteren als selbstverständlich genommen. Das Schengen Abkommen was es uns erlaubt überall nach Europa zu reisen ohne Grenzkontrollen zu haben oder der gemeinsame Euro womit man überall zahlen kann, das Erasmus Projekt, mit dem man als junger Mensch auch im Ausland von Betrieben lernen kann und, und, und.
Doch sollten wir uns wieder mehr bewusst machen das all das mal nicht selbstverständlich war und sollten Sonntag mit unserer Stimme zeigen das es so bleibt.

Brexit, immer wieder Brexit

Und täglich grüßt das Murmeltier, ich persönlich hätte auch lieber über gute Nachrichten zu dem Thema gesprochen, aber es scheint einfach wie verhext zu sein auf der Insel. Nach wochenlangen Gesprächen zwischen den sogenannten Tories und der Labour Partei gingen die Gespräche ohne Erfolg auseinander. Labour Chef Jeremy Corbyn erklärte dass seine Partei nicht Mays Brexit Deal zustimmen werde. Trotz dieser klaren Absage wird May Anfang Juni über den Deal abstimmen lassen, auch wenn die Chancen auf eine Zustimmung gering sind. Der Brexit, für mich nur einmal mehr der Wegruf mehr Zusammenzustehen als wegzugehen!

So, damit sind wir schon am Ende, ich hoffe das ihr einen guten Einblick in die Woche der Politik bekommen habt und wie meine Meinung dazu ist.
Es bleibt nichts weiter zu sagen als sich den 26. fett in den Kalender einzutragen und wählen zu gehen. Jede Stimme zählt.

Fabian K. Bertuleit